Aktuelles

Bericht vom außerordentlichen Landesparteitag der SPD M-V

Am Samstag fand auf dem Korl´s Bauernhof in Golchen im Landkreis Ludwigslust-Parchim der außerordentliche Parteitag des SPD-Landesverbandes M-V statt.

Zu dieser Veranstaltung waren 78 Mitgliederinnen und Mitglieder als Delegierte anwesend. Der Kreisverband Nordwestmecklenburg-Wismar war mit seiner Delegation vertreten.

Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Satzungsänderungen sowie die Wahlen zum Generalsekretär, eines neuen Stellvertreters und zwei neuer Beisitzer. Thematisch wurden u.a. die Leitanträge zur Modernisierung der Partei und zur Digitalisierung diskutiert.

Nach der Wahl eines Präsidiums für die Sitzungsleitung und einer Zähl- und Mandatsprüfungskommission für die Wahlen eröffnete unsere Parteivorsitzende Manuela Schwesig den Parteitag.

In ihrer Rede warf sie einen Blick auf die erreichten Ziele der letzten 12 Monate als Ministerpräsidentin und gab einen Ausblick auf die Kommunalwalen 2019.

Die Schwerpunkte der Rede von Manuela Schwesig:

  • Die gute Wirtschaftslage an den drei Werftstandorten in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund durch die Genting-Gruppe. Die ersten Flusskreuzfahrtschiffe wurden ausgeliefert und der Bau des größten Kreuzfahrtschiffes der Welt hat begonnen.
  • Die Landesregierung hat sich auf einer Klausurtagung mit der Digitalisierung umfassend befasst und wird dies auch 2019 fortsetzen. Dabei sollen 70 Mio. € zum weiteren Ausbau aufgewandt werden.
  • Der Vergabemindestlohn bei öffentlichen Aufträgen soll auf 9,54 € angehoben werden.
  • Zum 1.1.2020 fallen für die Eltern die Kosten für die Kinderbetreuung in Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege weg und dies entspricht einer Entlastung von 120 Mio. €.
  • Im Bildungsbereich werden für Sanierungen der Schulen 265 Mio. € investiert.
  • Auf dem Gebiet der Sicherheit werden 150 zusätzliche Polizeistellen im Streifendienst und in der Präventionsarbeit eingesetzt. Zudem wird die Schichtzulage der rund 2.100 Polizisten von 50 Euro auf 150 Euro erhöht.

Als zweiten Punkt erwähnte Manuela Schwesig, dass zurzeit 3.200 Mitglieder im Landesverband organisiert sind und in den letzten 12 Monaten viele Neueintritte zu verzeichnen waren. Es ist nun sehr wichtig, die Mitglieder aktiv in die Arbeit vor Ort in Ortsvereinen und Kreisverbänden einzubinden.

Als nächsten Punkt ging es dann um die Wahl eines Generalsekretärs. Dazu wurde die Position durch die Delegierten in die Satzung der SPD M-V aufgenommen. Die Aufgabe des Generalsekretärs liegt in der Ausgestaltung des Modernierungsprozesses mit den Kreisverbänden, Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften sowie die Organisation des Kommunalwahlkampfes 2019.

Nach der Kandidatenvorstellung wurde Julian Barlen mit 84,4 % als Generalsekretär gewählt. Wir als Kreisverband gratulieren ihm zur neuen Aufgabe und freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Die Wahlen für den Landesvorstand

Stellvertretender Landesvorsitzender wurde der Grabower Bürgermeister Stefan Sternberg.

Als neue Beisitzer wurden in den Landesvorstand Michel Friedrich Schiefler aus dem Kreisverband Vorpommern-Rügen und Sandra Wandt aus dem Kreisverband Rostock gewählt.

Wie oben erwähnt wurden zudem die Leitanträge thematisiert. Der Antrag zur Modernisierung der SPD in Mecklenburg-Vorpommern wurde angenommen und zum Thema Digitalisierung wird eine Projektgruppe unter der Leitung von Christian Pegel eingerichtet. Die erarbeiteten Ziele sollen auf dem nächsten ordentlichen Landesparteitag vorgestellt werden.

Generalsekretär Julian Barlen

Generalsekretär Julian Barlen

Stellvertretender Landesvorsitzender Stefan Sternberg

Stellvertretender Parteivorsitzender Stefan Sternberg

Beisitzerin Sandra Wandt

Beisitzerin Sandra Wandt

Beisitzer Michel Schiefler

Beisitzer Michel Friedrich Schiefler