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Nachbericht von der Kreisvorstandssitzung vom 15.01.2018

Zu Beginn berichtete unser Bundestagsabgeordneter Frank Junge über den aktuellen Stand und stellte dabei die positiven und negativen Punkte des Sondierungsergebnisses gegenüber.

Anschließend wurde intensiv über die Sondierungen diskutiert. Negativ wurde vor allem das Verhalten der #CSU gesehen. Für uns im Kreisvorstand ist klar, dass das Sondierungspapier nicht der Koalitionsvertrag ist.

Sollte der Sonderparteitag den Weg zu Koalitionsverhandlungen ebnen, müssen wir als #SPD noch mehr konkrete Inhalte einbringen. Das Sondierungspapier stellt eher ein Minimalergebnis dar.

Ich habe mir auf der gestrigen Sitzung folgende Meinung gebildet:

„Ich bin weiter klar gegen eine #GroKo. Dennoch bin ich dafür, dass Koalitionsverhandlungen geführt werden. Dort müssen wir als SPD nochmal alles geben und unsere Inhalte umsetzen. Erst wenn uns die Ergebnisse der Verhandlungen vorliegen, können die Mitglieder der SPD basisdemokratisch entscheiden. Wenn wir uns jetzt zurückziehen, werden wir weiter an Zuspruch verlieren. Daher Koalitionsverhandlungen, dann eine objektive Bewertung der Verhandlungsergebnisse und abschließend den Mitgliederentscheid.“

Ein weiteres Thema auf der Sitzung war die Vorbereitung unseres Neujahrsempfang. Die Anmeldezahlen sind sehr gut und ich freue mich sehr auf die Veranstaltung.

Zudem berichtetet die Ortsvereine von ihrer Arbeit.

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